Netzausbauprojekte in Schleswig-Holstein Herausforderungen an Planung und Kommunikation zur Beschleunigung des Stromnetzausbaus

Stromentzausbau - warum braucht die Abschaltung von Atomkraftwerken ein neues Leitungsnetz

Presse, Rundfunk und Fernsehen machen es uns nahezu täglich deutlich: der Stromnetzausbau ist ein maßgeblicher Teil der Energiewende. Ein schleppender Ausbau der Netze scheint dabei zur Achillesferse der Energiewende werden. Wie kann dabei in einem Land wie Schleswig-Holstein, in dem aufgrund der Siedlungs- und Industriedichte nur wenig Strom verbraucht wird und in dem gelichzeitig drei Atomkraftwerke abgeschaltet wurden, ein Bedarf für neue Leitungskapazitäten entstehen. Etwas vereinfachend lässt sich dies wir folgt erklären: durch den Wegfall der Atomkraftwerke, die alle im räumlichen Umfeld Hamburgs stehen und die angestrebte Produktion erneuerbarer Energien vor allem in dezentralen Windparks wird eine völlig veränderte Netzstruktur notwendig. Gleichzeitig wird nicht mehr mit Grundlastkraftwerken weitgehend am bestehenden strombedarf ausgerichtet produziert, sondern der Strom wird in der Menge produziert, wie der Wind weht. Wenn diese Kapazität auch in Schwachwindzeiten für den Bedarf ausreichen soll, wird in den Starkwindzeiten eine massive Überkapazität anfallen. Diese Volatilität der Energiequellen erfordert daher ein leistungsstarkes Netz zum überregionalen Ausgleich von Angebot und Verbrauch. Nur mit einem Ausbau der Netze lassen sich der regenerativ erzeugte Strom aus den besonders energiehöffigen Regionen (Windstrom im Norden, Solarstrom im Süden)in die Verbrauchszentren transportieren und Schwankungen bei der Einspeisung dieser volatilen Energieformen ausgleichen. Ohne eine Beschleunigung des Ausbaus wird der gesamte Zeitplan für den Umstieg auf erneuerbare Energien in Frage gestellt. Gleichzeitig vermitteln uns Stellungnahmen der Bundesnetzagentur und verschiedenste Pressemeldungen, dass der Netzausbau noch immer nicht in der erforderlichen Geschwindigkeit voranschreitet. Berücksichtigt man, dass die maßgeblichen Regelungen für einen beschleunigten Netzausbau, wie das Netzausbaubeschleunigungsgesetz bereits aus dem Sommer 2011 stammen, bleibt die Frage, woran es mangelt, dass die Beschleunigung bisher ausblieb.

Die Quadratur des Kreises - Zielkonflikte beim Netzausbau

Mit der beschlossenen Energiewende wurde kurzfristig klar, dass der Ausbau des Stromnetzes zur Achillesferse dieses Projekts werden kann, wenn der Aus- und Umbau zeitlich nicht mit der Abschaltung der Atomkraftwerke und der Errichtung neuer, vorwiegend dezentraler Einspeisung regenerativer Energien mithalten könnte. Damit war eine deutliche Beschleunigung des Planungs- und Bauprozesses erforderlich. Erste Schätzungen gingen allein für Schleswig-Holstein von einem Erfordernis von ca. 600 km neuer Höchstspannungsleitungen (380 kV) innerhalb eines Jahrzehnts aus. Dazu kommt noch ein möglicherweise größerer Neubau- und Ertüchtigungsbedarf auf der Hochspannungsebene (110 kV). Verdeutlicht wird der Umfang des Beschleunigungsbedarfs durch den Umstand, dass es im vergangenen Jahrzehnt gerade einmal möglich war, ca. 40 km neue Hoch- und Höchstspannungsleitungen zu bauen. Parallel zur erforderlichen Beschleunigung trat aber auch die Erkenntnis, dass Großprojekte ohne eine deutlich erweiterte Bürgerbeteiligung nur schwer zu realisieren sind. Wie sich solche zusätzlichen Beteiligungsschritte mit einer Straffung und Beschleunigung der Verfahren vertragen, war dabei völlig unklar. Nicht zuletzt war auch eine erhöhte Rechtssicherheit gefordert, um nicht bei genehmigten Projekten auf dem Klageweg zu Verzögerungen zu kommen. Wie sich eine solche rechtssichere Abwägungsentscheidung im Spannungsfeld zwischen erweiterter Bürgerbeteiligung und sukzessiv verschärften Artenschutzanforderungen zu realisieren ist, war eine weitere Fragestellung, die in der Projektentwicklung des Projektes „Netzausbau Schleswig-Holstein“ zu klären war. Da zu den genannten Problemstellungen keine vorgefertigten Lösungsansätze vorlagen, gestaltete sich der gesamten Prozess als „learning by doing“. Inzwischen liegen aus der engen Zusammenarbeit zwichen TenneT und BHF Landschaftsarchitekten umfangreiche Erfahrungen vor, die als Musterprojekte für weitere Verfahren dienen können.

Beschleunigung

Die Beschleunigung des Netzausbaus kann in der Hauptsache an drei Punkten ansetzen. Sie sind die Bestimmung des Ausbaubedarfs, die Projektplanung der konkreten Einzelprojekte und die abschließende Bauausführung. Zur Beschleunigung der Bestimmung des Ausbaubedarfs wurden vom Gesetzgeber mit dem NABEG der Netzentwicklungsplan und der Bundesbedarfsplan ins Leben gerufen. Mit diesen Instrumenten wird auf Grund von Bedarfsermittlungen der Übertragungsnetzbetreiber ein Ausbaubedarf durch die Bundesnetzagentur überprüft und durch den Bundestag als Bundesbedarfsplangesetz beschlossen. Die Bürgerbeteiligung findet dabei internetbasiert statt und hatte bei dem Umfang der Projekte eine sehr geringe Resonanz. Es ist absehbar, dass viele der zu erwartenden Widersprüche erst auf den folgenden, konkretisierenden Ebenen auftreten werden. Der Zeitplan für die Bedarfsbestimmung der wichtigsten Leitungen konnte eingehalten werden, so dass die Bedarfsbegründung für die folgenden Verfahren rechtzeitig vorliegt. Bei der Umsetzung der konkreten Projektplanungen sind Beschleunigungen durch möglichst optimierte Erfassungszeiträume, optimierte Unterlagen, frühzeitige Beteiligung möglichst vieler Stakeholder zur Vermeidung von Änderungen im Genehmigungsprozess möglich. Unter der Mitwirkung von BHF Landschaftsarchitekten konnte gezeigt werden, dass hier erhebliche Potenziale zur Beschleunigung zu nutzen sind. Der Bauprozess kann durch optimierte Baudurchführung in mehreren Abschnitten mit erhöhtem Personal- und Geräteeinsatz beschleunigt werden. Zusätzlich sind differenzierte und optimierte Lösungen für eine Vielzahl von Anforderungen aus dem Natur- und Artenschutz erforderlich, um eine ganzjährigen Bauablauf zu ermöglichen. Auch hierzu konnten BHF Landschaftsarchitekten Musterunterlagen vorbereiten, die ein deutliches Beschleunigungspotenzial erkennen lassen.

Bürgerbeteiligung

Seit 2009 ist Stuttgart 21 das Synonym für die Folgen ungenügender Bürgerbeteiligung. Das rechtmäßig genehmigte Projekt geriet durch Massenproteste mit dem Baubeginn in die bundesweiten Schlagzeilen und konnte erst nach einem aufwendigen Moderationsverfahren und einem Volksentscheid fortgesetzt werden. Solche Folgen gilt es bei Großprojekten zu vermeiden. Für den Netzausbau in Schleswig-Holstein gilt dies insbesondere, da dieses Projekt unter erheblichem Zeitdruck steht. In Zusammenarbeit mit BHF Landschaftsarchitekten wurde für ein erstes Großprojekt (Ausbau der Leitung Audorf – Hamburg/Nord auf einer Länge von ca. 70 km auf 380 kV) ein vorbereitendes Kommunikationsmanagement durchgeführt. In diesem Zuge wurden vor Planungsbeginn alle maßgeblichen Stakeholder (Gemeinden, Behörden, Bauernverband, Umweltverbände) sowie die betroffenen Grundeigentümer über das Erfordernis und die Grundzüge des geplanten Projekts sowie den Ablauf des Genehmigungsverfahrens schriftlich und in einer Vielzahl von Präsenzterminen informiert. Diese Informationen wurden mit dem Planungsfortschritt vor Fertigstellung der Planfeststellungsunterlagen mehrfach wiederholt. In diesem Zusammenhang wurde auch verdeutlicht, dass die maßgeblichen Möglichkeiten zur Mitwirkung vor dem formalen Planfeststellungsverfahren liegen, da im Verfahren Änderungen nur zeitaufwendig zu realisieren sind und daher möglichst vermieden werden. Weiterhin wurde ein Gesamtkonzept für die verfahrensbegleitende Kommunikation erarbeitet, welches mit vorbereitender Raumanalyse, Regionalkonferenzen, Infomärkten und Projektbüro vor Ort eine möglichst breite Kommunikation und einen dauerhaften Austausch mit allen Interssierten Bürgern gewährleistet. Mit diesen Schritten war es möglich, eine Vielzahl von Einzelinteressen vor der Detailplanung des Projekts kennenzulernen und in der Umsetzung angemessen zu berücksichtigen. Damit kann die Zahl der Einwendungen im Planfeststellungsverfahren deutlich reduziert werden. Auch das Risiko umfangreicher Änderungen kann durch die frühzeitig kommunizierten Lösungsansätze und die abgewogene Detailplanung vermindert werden.

Arten- und Landschaftsschutz

Die angemessene Berücksichtigung der naturschutzrechtlichen Regularien ist inzwischen zu zum Damoklesschwert vieler Großprojekte geworden. Mängel bei der Erfassung und Bewertung von Projektwirkungen auf eine Vielzahl von europarechtlich geschützten Arten haben bereits zum gerichtlich verhängten Stopp bei diversen Verfahren geführt. Um solche Folgen weitgehend auszuschließen, wurden von BHF Landschaftsarchitekten detaillierte Lösungen für alle durch Bau und Betrieb potenziell auftretenden Verbotstatbestände für das gesamte zu berücksichtigende Artenspektrum erarbeitet. In einem anschließenden, breit angelegten Diskussionsprozess mit den Naturschutzfachbehörden sowie den technischen Planern und bauausführenden Betrieben wurden diese Lösungen auf ihre Wirksamkeit sowie die Integrationsfähigkeit in den Bauablauf getestet. Im Ergebnis konnten Musterlösungen vorbereitet werden, die in angepasster Form auch bei zukünftigen Projekten zum Einsatz kommen können. Die Lösungsansätze ermöglichen es, ganzjährig ohne maßgebliche zeitliche Unterbrechungen den Bau von Freileitungsprojekten zu realisieren. Neben den oben beschriebenen faunistisch dominierten Maßnahmen wurden in einer Vielzahl von Fällen auch Lösungen zur Schonung der Landschaft, der Erholungsnutzung und des Siedlungsumfeldes vorbereitet. So konnten in relevanten Bereichen Siedlungsränder entlastet werden. Im Bereich von Wäldern mit maßgeblicher Erholungsfunktion konnte durch Trassierung mit höheren Bodenabständen Schneisenbildungen vermieden werden.

rechtssichere Abwägung

Maßgeblich für den Bestand eines Planfeststellungsbeschlusses im Falle einer gerichtlichen Überprüfung ist eine sachgerechte Abwägungsentscheidung. Diese ist durch den Vorhabenträger vorzubereiten und durch die Planfeststellungsbehörde mit dem Beschluss vorzulegen. Nur mit einem rechtssicheren Beschluss ist eine verzögerungsfreie Umsetzung des Vorhabens gewährleistet. Um die Antragsunterlagen für diesen Beschluss entsprechend aufzubereiten, ist es erforderlich, die oftmals widerstreitenden öffentlichen und privaten Interessen rechtzeitig zu kennen. So wird von privater Seite regelmäßig eine Trassierung von Leitungen in möglichst großem Siedlungsabstand gefordert. Dem können aber naturschutzrechtliche Hürden wie der Artenschutz oder der europäische Gebietsschutz entgegenstehen. Auf einer betroffenen landwirtschaftlichen Fläche können sich besondere Erschwernisse in der Bewirtschaftung ergeben, wenn ein Maststandort ungünstig platziert wird. Diese Beispiele wären beliebig fortsetzbar. Um diese Interessen sachgerecht zu wichten, gegeneinander abzuwägen und das Ergebnis in der Planung zu berücksichtigen, ist die Kenntnis dieser Interessen vor Erarbeitung der Planfeststellungsunterlage zwingend. Anderenfalls kann eine große Zahl von Änderungen im Planfeststellungsverfahren nicht ausgeschlossen werden. BHF Landschaftsarchitekten stellen daher vor Einleitung des Verfahrens begleitend zur Bearbeitung der Antragsunterlagen den Kontakt zu den maßgeblichen öffentlichen und privaten Interessenträgern her, werten deren Interessen aus und konzipieren Lösungsvorschläge. Dabei ist es maßgeblich, dass eine gerechte Gewichtung der Interessen vorgenommen wird und nicht einzelne Individualinteressen übermäßig berücksichtigt werden. Letztendlich muss die entwickelte Lösung für die Planfeststellungsbehörde nachvollziehbar sein und die abschließende Abwägungsentscheidung der Behörde belassen werden.

Raumanalyse

Trassenfindung und Diskussion über die richtige Lösung erfordern als erstes eine fachlich fundierte, transparente und für die Allgemeinheit nachvollziehbare Darlegung der Entscheidungsgründe. Eine wichtige Rolle spielen dabei umwelt- und raumplanerische Kriterien. Die entscheidenden Schritte dazu sind die Raumanalyse und die Raumwiderstandsbewertung. BHF Landschaftsarchitekten erarbeiten diese Analysen und Bewertungen möglichst großräumig, um auch die Verbundwirkungen mit weiteren Projekten darstellen zu können. In diesem Verfahren wird der umfangreiche Datenbestand im Land auf seine Relevanz für Leitungsbauprojekte überprüft und selektiert, in einer GIS-Datenbank gesammelt und grafisch aufbereitet. Im folgenden Schritt werden diese Daten bezüglich ihrer Relevanz bewertet und gewichtet. Diese Bewertung wird als Farbkarte dargestellt und ermöglicht auch dem Laien eine nachvollziehbare Herleitung der Raumwiderstände. Das erstellte Kartenmaterial dient als Diskussionsgrundlage für die frühzeitige Kommunikation zu Neu- und Ausbauprojekten und ermöglicht die offene Diskussion über zu berücksichtigende Varianten. Weiterhin dient das Material für die Variantendiskussion innerhalb der Planfeststellungsunterlagen.

Regionalkonferenz

Regionalkonferenzen sind ein Mittel, um große Teile der Öffentlichkeit zu erreichen. Insbesondere in kritisch begleiteten Trassenabschnitten mit höherer Bevölkerungsdichte, bei bereits vorhandenen Bürgerinitiativen sowie bei politischer Begleitung ist mit einer hohen Teilnehmerzahl von oftmals deutlich über hundert Teilnehmern und auch mit Beteiligung von Fernsehen und Presse zu rechnen. BHF bereitet die Präsentationsunterlagen für diese Veranstaltungen vor und begleitet die folgenden Diskussionen. Wichtige ist dabei eine sachgerechte Vereinfachung der oft komplexen Zusammenhänge und eine Präsentation in allgemeinverständlicher Sprache. Aufbauend auf den Regionalkonferenzen und mit weiteren Veranstaltungen im kleineren Kreis ist es durch regelmäßige Kontakte möglich, ein persönliches Vertrauensverhältnis aufzubauen und auch kritische Punkte unverkrampft und offen zu diskutieren. Ziel ist es dabei zu vermitteln, dass die letztendliche Lösung eine bestmögliche Abwägung aller Interessen ist, die nicht vorwiegend und einseitig das Gewinninteresse des Vorhabenträgers berücksichtigt. Dabei ist aber immer auch deutlich zu machen, dass bei großen Bauprojekten Einzelne nachteiliger betroffen sein werden als die überwiegende Öffentlichkeit und dies alleine nicht als hinreichender Grund für eine veränderte Planung dienen kann.

Infomarkt

Maßgeblich für eine erfolgreiche Kommunikation ist neben der möglichst vollständigen Ansprache der Meinungsführer vor allem der persönliche Kontakt zu allen Betroffenen. Da sich dies nicht mit der Frontalveranstaltung einer Regionalkonferenz zu erreichen lässt und nicht jeder Bürger bereit oder in der Lage ist, ein Projektbüro aufzusuchen, stellen Infomärkte ein sinnvolles weiteres Medium der Kommunikation dar. Hierbei kann ohne eine größere Hemmschwelle der Kontakt zwischen Bürger und Planer hergestellt werden. Da sich bei diesen Veranstaltungen in der Regel kleine Gruppen bei jedem Planer bilden, können vielschichtige Themen diskutiert werden, ohne dass der Einzelne den persönlichen Kontakt verliert. Um eine hinreichende Reichweite der Infomärkte zu gewährleisten, ist es erforderlich, möglichst nah zum betroffenen Bürger zu kommen. Dazu wurden bei dem Projekt Audorf – HH/Nord Infomärkte in einem räumlichen Abstand von maximal 15 – 20 km zueinander veranstaltet und die Anfahrtswege für die Bürger damit kurz gehalten. Weiterhin wurde ein ausreichendes Zeitspektrum gewählt, damit auch Berufstätigen eine Teilnahme ermöglicht wird. BHF Landschaftsarchitekten organisieren und betreuen diese Infomärkte und stehen mit mehreren Mitarbeitern als Gesprächspartner zur Verfügung. Damit kann die Kontinuität bei den Ansprechpartnern sichergestellt und ein Informationsverlust vermieden werden. Die als Konsequenz aus den Infomärkten gewachsene Kenntnis der einzelnen Befindlichkeiten ermöglicht eine zielgerichtete Berücksichtigung und befördert in enger Abstimmung mit dem Vorhabenträger und der Trassierungsplanung die Entwicklung konsensfähiger Lösungen.

Stakeholderansprache

Neben dem offenen Informationsaustausch zum Gesamtprojekt ist auch die gezielte Ansprache einzelner Stakeholder zu fachlichen Detailfragestellungen bzw. räumlichen Teilaspekten erforderlich. Dazu muss der Kontakt zu allen betroffenen Gemeinden sowie den maßgeblichen Behörden und Verbänden hergestellt werden. Diese müssen regelmäßig über den Bearbeitungsprozess informiert und in Entscheidungen, die ihre Belange betreffen, eingebunden werden. Aufgrund der umfangreichen Stakeholderliste verlangt dies eine häufige Präsens im Plangebiet und ist mit einem hohen Personaleinsatz verbunden. Eine gute Ortskenntnis und die Kenntnis möglichst vieler Stakeholder der betroffenen Region ist dabei sehr hilfreich. BHF Landschaftsarchitekten organisieren in diesem Prozess die Ermittlung der Stakeholder, vereinbaren Termine, bereiten auf die Gesprächspartner zugeschnittene Unterlagen vor und betreuen die Termine. Damit wird erreicht, dass wichtige Entscheidungsgrundlagen bereits zu Beginn der Detailplanung bekannt sind und Einzelfragen zum gegebenen Zeitpunkt kurzfristig und zielgerichtet abgestimmt werden können. Das Risiko von Änderungserfordernissen im Planfeststellungsverfahren kann damit maßgeblich vermindert werden.

Projektbüro

Ein maßgeblicher Faktor für eine erfolgreiche Projektkommunikation ist die dauerhafte Erreichbarkeit kompetenter und aussagefähige Gesprächspartner. Diese müssen für ein persönliches Gespräch mit ausreichend Zeit auch zur widerholten Beantwortung von Fragestellungen zur Verfügung stehen. BHF Landschaftsarchitekten betreiben zu diesem Zweck ein TenneT-Projektbüro in Kaltenkirchen. Dieser Punkt stellt einen zentralen Verknüpfungsbereich im Leitungsnetz von Schleswig-Holstein dar. Gleichzeitig kommt die Leitung Audorf – HH/Nord hier in den Verdichtungsraum nördlich Hamburgs, in dem in verstärktem Maße mit Widerständen bezüglich des Leitungsbaus zu rechnen ist. Dieser Bereich ist daher für Bürger mit Informationsbedarf sowohl zu dem o. g. Vorhaben als auch zum weiteren Netzausbau gut zu erreichen. Durch die Öffnungszeiten bis in die Abendstunden an drei Tagen in der Woche können alle Anfragen und Wünsche zur Einsichtnahme in die Unterlagen kurzfristig bearbeitet werden. Geschultes Personal mit einem umfangreichen Kenntnisstand zum konkreten Projekt und zu weiteren Fragen des Netzausbaus kann Anfragen im Regelfall sofort beantworten. Sollte dies in speziellen Einzelfällen nicht möglich sein, wird über ein detailliertes Anfragemanagement sichergestellt, dass die Fragestellungen innerhalb weniger Tage beantwortet werden. Neben der Verbesserung der Kommunikation während des ganzen Verfahrens trägt die Information und Möglichkeit zur Einsichtnahme in die Verfahrensunterlagen während der Auslegung dazu bei, dass die Zahl der Einwendungen im Beteiligungsverfahren und damit der Zeitaufwand für die Bearbeitung vermindert werden. Somit ist das Projektbüro ein weiterer Baustein der Verfahrensbeschleunigung.

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1. Stromentzausbau - warum braucht die Abschaltung von Atomkraftwerken ein neues Leitungsnetz
2. Die Quadratur des Kreises - Zielkonflikte beim Netzausbau
3. Beschleunigung
4. Bürgerbeteiligung
5. Arten- und Landschaftsschutz
6. rechtssichere Abwägung
7. Raumanalyse
8. Regionalkonferenz
9. Infomarkt
10. Stakeholderansprache
11. Projektbüro